AGB

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Auftraggeber und der Staufen Business IT geschlossenen Verträge. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die die Staufen Business IT nicht ausdrücklich anerkennt, sind unverbindlich, auch wenn die Staufen Business IT diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn die Staufen Business IT in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Bestellung des Auftraggebers vorbehaltlos ausführt.

1.2 Der Auftraggeber benennt der Staufen Business IT einen oder mehrere fachkundigen Mitarbeiter, der die mit der Erbringung der Leistungen erforderlichen Auskünfte und/oder zusammenhängende Entscheidungen herbeizuführen hat.

1.3 Führt die Staufen Business IT Arbeiten im Betrieb des Auftraggebers durch, so stellt dieser angemessen ausgestattete Arbeitsräume unentgeltlich zur Verfügung.

2. Vergütung

2.1 Die Vergütung entspricht der im Angebot der Staufen Business IT an den Auftraggeber bezifferten und durch den Auftraggeber bestätigten Vergütung.

2.2 Neben der vereinbarten Vergütung wird jeweils die zum Rechnungsdatum gültige Umsatzsteuer gesondert in Rechnung gestellt.

2.3 Entsteht wegen einer nachträglichen Änderung der Aufgabenstellung oder wegen verspäteter oder unzureichender Zulieferung durch den Auftraggeber oder wegen sonstiger vom Auftraggeber verursachter Umstände für die Staufen Business IT ein zusätzlicher Aufwand an Arbeits- und Wegezeit, dann wird dieser Mehraufwand vom Auftraggeber mit dem vertraglich festgelegten Kostensatz vergütet. Gleiches gilt, soweit Mängel der durch die Staufen Business IT erbrachten Leistungen durch vom Auftraggeber zu vertretende Umstände, insbesondere durch Fehler in den Unterlagen oder Daten, die die Staufen Business IT vom Auftraggeber erhalten hat, verursacht sind.

2.4 Die Staufen Business IT wird dem Auftraggeber für die jeweils fälligen Zahlungen rechtzeitig vorher Rechnungen zugehen lassen, in denen die Personalleistungen und Reisekosten, eventuell sonstige Kosten und die Umsatzsteuer jeweils gesondert ausgewiesen sind.

3. Abnahme der Leistungen und Abnahmefristen

3.1 Die Leistung wird zu vorher definierten Meilensteinen bzw. am Ende der Vertragslaufzeit erbracht. Der Auftraggeber muss die Erbringung der Leistung unverzüglich prüfen und innerhalb einer Abnahmefrist von 4 Wochen abnehmen. Mängel in der Leistungserbringung sind der Staufen Business IT anzuzeigen und eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel einzuräumen.

3.2 Ein Mangel unterbricht die Abnahmefrist um die Zeit der Mangelbehebung. Die Mangelbehebung zieht keine erneute Abnahmefrist nach sich, sondern muss ebenfalls in der vierwöchigen Abnahmefrist geprüft und abgenommen werden.

3.3 Erfolgt durch Gründe, die der Auftraggeber zu vertreten hat, keine Prüfung der Leistung innerhalb der Abnahmefrist, gilt die Leistung als abgenommen.

4. Leistungsfristen, Leistungsverzug

Fristen verlängern sich angemessen, wenn die Staufen Business IT durch sonstige von ihr nicht zu vertretende Umstände in der ordnungsgemäßen Durchführung des Auftrages behindert wird. Als von der Staufen Business IT nicht zu vertretende Umstände gelten Verzögerungen, welche vom Auftraggeber zu vertreten sind, sowie Mängel der Leistung, welche im Verantwortungsbereich der Zuarbeit des Auftraggebers liegen, ferner höhere Gewalt, Streik u.ä. Umstände. Die Staufen Business IT gerät nicht in Verzug, sofern die eingesetzten Mitarbeiter krankheitsbedingt ausfallen.

5. Zahlung und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Zahlung wird unverzüglich fällig mit Rechnungsstellung ohne Gewährung von Skonto oder Rabatten, sofern solche nicht vorher schriftlich festgelegt wurden.

5.2 Eigentumsvorbehalt:
Bei Erstellung und Lieferung von Software bleibt die Software Eigentum der Staufen Business IT bis zu deren vollständigen Bezahlung.

5.3 Bei Zahlungsverzug ist die Staufen Business IT berechtigt, die ihr entstehenden Verzugszinsen aus einem Kontokorrentverhältnis mit einer Bank zu verlangen.

5.4 Geringfügige Mängel oder leichte Fehler unterliegen der Nachbesserung durch die Staufen Business IT und berechtigen nicht zur Zurückbehaltung oder vorläufigen Kürzung der Zahlung.

6. Gewährleistung und Schadensersatz

6.1 Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn sie der Auftraggeber nicht innerhalb der oben vereinbarten Abnahmefristen rügt oder anzeigt.

6.2 Gewährleistung erfolgt in der Weise, dass zunächst der Staufen Business IT Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben ist. Es besteht das Recht zu drei Nachbesserungsversuchen in angemessenen Fristen, gleiches gilt für Lieferungen bzw. Ersatzlieferungen. Erst im Falle des endgültigen Fehlschlagens von Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber andere gesetzliche Gewährleistungen geltend machen.

6.3 Gewährleistungspflichten der Staufen Business IT bestehen nicht für solche Fehler, welche durch fehlerhafte Behandlung, Verwendung oder durch nicht empfohlene Kombinationen seitens des Auftraggebers verursacht worden sind.

6.4 Schadensersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss sind sowohl gegen die Staufen Business IT als auch gegen ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen insoweit ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Soweit nachstehend nicht anders geregelt, sind weitergehende Ansprüche des Auftraggebers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Die Staufen Business IT haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet sie nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, soweit die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Weiter gilt eine Beschränkung der Haftung für die Staufen Business IT auf die Auftragssumme als vereinbart, höchstens jedoch auf einen Betrag von bis zu 10.000 Euro für den Schadensfall, sofern seitens der Staufen Business IT deren Versicherung nicht eine höhere Schadenserstattungssumme vorsieht. Bei Verlust oder Beschädigung von Datenträgern und weiteren Unterlagen umfasst die Ersatzpflicht nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten und deren sonstigen Inhaltes.

7. Vertragsdauer

Sofern nichts anderes vereinbart ist, läuft dieser Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann aus wichtigem Grund schriftlich mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats teilweise oder insgesamt gekündigt werden.

8. Urheberrechte

8.1 An allen Arbeitsergebnissen (Software, Dokumentationen, Berichten, etc.) bestehen Urheberrechte ausschließlich für die Staufen Business IT.

8.2 Der Auftraggeber darf die von der Staufen Business IT erbrachten Arbeitsergebnisse nur für den vorgesehenen Zweck verwenden. Der Auftraggeber hält an den Arbeitsergebnissen ein nicht-ausschließliches Nutzungsrecht. Die Staufen Business IT kann die Nennung als Urheber verlangen. Die Verfügbarmachung von Arbeitsergebnissen an Dritte ist von der schriftlichen Einwilligung der Staufen Business IT abhängig.

9. Geheimhaltung

Beide Vertragspartner werden alle Unterlagen, Informationen und Daten, die sie zur Durchführung des Vertrages erhalten haben und die ihnen als vertraulich bezeichnet wurden, nur zur Durchführung dieses ertrages verwenden. Solange und soweit sie nicht allgemein bekannt geworden sind oder dem anderen Vertragspartner vor deren Übermittlung nachweislich bereits bekannt waren oder der Vertragspartner einer Bekanntgabe vorher zugestimmt hat, werden die Vertragspartner die genannten Unterlagen und Informationen gegenüber an der Durchführung des Vertrages nicht beteiligter Dritten vertraulich behandeln. Diese Pflichten bleiben auch nach Beendigung des Vertrages bestehen. Bei erhöhtem Bedürfnis des Auftraggebers nach Vertraulichkeit können mit den Mitarbeitern der Staufen Business IT Non-disclosure Vereinbarungen getroffen werden.

10. Vertragsänderungen, Gerichtsstand

10.1 Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

10.2 Für alle Ansprüche aus diesem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.